Der jahrelange Rechtsstreit über die Shopping City Seiersberg in der Steiermark hat seinen Höhepunkt erreicht. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Betriebsgenehmigung aufgehoben - das größte Einkaufszentrum der Steiermark ist jetzt von der Schließung bedroht.
Das größte Einkaufszentrum der Steiermark, die Shopping City Seiersberg, ist schon seit Jahren in einen Rechtsstreit verwickelt. Es geht um Genehmigungen seitens der Gemeinde, die die rechtliche Grundlage für den Betrieb des Einkaufszentrums darstellen. Diese Bewilligungen wurden vom Verfassungsgerichtshof geprüft.
Nun hat der Verfassunggerichtshof eine Verordnung der Gemeinde Seiersberg-Pirka aus dem Jahr 2002 aufgehoben. Warum, beschreibt das Höchstgericht detailliert auf 54 Seiten - unter anderem wird bemängelt, dass die Einordnung der Zentrumsflächen als öffentliche Interessentenwege nicht den gesetzlichen Erfordernissen entspreche.
Shopping City Seiersberg steht vor dem Aus
Knalleffekt im jahrelangen Rechtsstreit um das größte Einkaufszentrum der Steiermark. Verfassungsgerichtshof hebt Verordnungen der Gemeinde auf. Gelingt keine rechtliche Sanierung, muss das Center mit 15. Jänner 2017 gesperrt werden.
von Michael Neubauer 0 Minuten Lesezeit