International Spanisches Parlament billigte Energiesparmaßnahmen

Deutliche Mehrheit für strenge Vorgaben bei Heizen und Kühlen

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Das spanische Parlament hat ein umfassendes Maßnahmenpaket der Regierung zur Einsparung von Energie gebilligt. Es sieht unter anderem vor, dass Geschäfte, kulturelle Einrichtungen, Flughäfen und Bahnhöfe im Winter nur noch auf maximal 19 Grad geheizt und im Sommer nicht unter 27 Grad gekühlt werden. In Geschäften sollen Schaufenster ab 22.00 Uhr nicht mehr beleuchtet und das Licht in öffentlichen Gebäuden bei Nichtnutzung ausgeschaltet werden.

Die meisten Maßnahmen waren bereits am 10. August in Kraft getreten. Bei einem Scheitern im Parlament hätte die Regierung sie zurücknehmen müssen.

Das Vorhaben wurde am Donnerstagabend mit einer deutlichen Mehrheit von 187 Ja-Stimmen beschlossen. 161 Abgeordnete stimmten dagegen bei einer Enthaltung.

Sánchez' Regierung hat keine absolute Mehrheit im Parlament, es war ihr jedoch gelungen, mehrere kleinere nationalistische Fraktionen von dem Vorhaben zu überzeugen. Die konservative Volkspartei PP, die größte Oppositionspartei, stimmte gegen das Paket. Die Regierung habe die Maßnahmen ohne Beratungen beschlossen und sich für Zwangsmaßnahmen statt reine Empfehlungen entschieden, begründete sie ihre Ablehnung.

Spanien orientiert sich mit seinen Energiesparmaßnahmen am von der EU beschlossenen Gas-Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Mitgliedsländer auf freiwilliger Basis von August bis Ende März je 15 Prozent Gas einsparen - verglichen mit dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre dieser Periode. (apa)

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